29.05.18

SNB erstreitet Sieg in chinesischem Patentnichtigkeitsverfahren

Mit einer Entscheidung aus dem März 2018 hat der chinesische Patentüberprüfungsausschuss in Peking einen Antrag eines chinesischen Sensorherstellers auf Nichtigkeitserklärung eines Gebrauchsmusters einer Mandantin von SNB zurückgewiesen. Unsere Mandantin, ein europäischer Halbleiterhersteller, hatte dieses Gebrauchsmuster für eine neue Vorrichtung zum Betreiben passiver Infrarotsensoren im Jahre 2015 erhalten. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des chinesischen Schutzrechtsportfolios unserer Mandantin. Hinsichtlich dieses Gebrauchtmusters ist derzeit auch eine Verletzungsklage unserer Mandantin gegen den chinesischen Sensorhersteller vor einem chinesischen Gericht anhängig.