03.11.17

SNB erzielt weiteren Sieg im Kampf gegen Markengrabber in China

Für unsere Mandantin Börner Kunststoff- und Metallwarenfabrik GmbH und Börner Distribution International GmbH, Inhaberin u.a. der Markenrechte an BORNER (Küchengeräte zur Verarbeitung von Obst und Gemüse), hat das IP-Team von SNB-Shanghai einen weiteren Sieg gegen Markengrabber in China erzielt. Börner entwirft und produziert seit über 60 Jahren Küchengeräte in Deutschland.

Wir konnten erreichen, dass das chinesische Markenamt die gegnerische Markenanmeldung zurückwies, da deren Verwendung die Zielgruppe bezüglich der Herkunft der Produkte verwirrt hätte. Dies zeigt, dass die gegnerische Marke als Imitation der Marke BORNER unserer Mandantin, die in China bereits eine gewisse Bekanntheit erlangt hat, anerkannt wurde.

Alles in allem zeigt dieses Widerspruchsverfahren erneut, dass es in China möglich ist, erfolgreich gegen Markengrabber vorzugehen, die häufig für sich identische Marken anmelden, um die Bekanntheit von ausländischen Marken für sich auszunutzen.

Bei der Bearbeitung des Falles hat SNB mit Patentanwalt Dr. Wagner von trierpatent zusammengearbeitet, der in Deutschland die IP-Angelegenheiten der Mandantin koordiniert.