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01.05.2013 - Arbitration in China - Mit Wirkung zum 01.05.2013 wurden unsere Hamburger Partner Axel Neelmeier und Dr. Mark-Alexander Huth zu Schiedsrichtern des Shanghai International Arbitration Centers ("SHIAC", ehemals firmierend unter CIETAC Shanghai Sub-Commission) ernannt.
23./25.04.2013 - "Expansion in China" - Dr. Mario Feuerstein wird im Rahmen der Informationsveranstaltung Expansion in China am 23.4.2013 in Ludwigsburg und am 25.4.2013 in München über das Thema Bauen, Kaufen und Mieten in China Aktuelle Entwicklungen und praktische Ratschläge zur Vertragsgestaltung referieren. Hier können Sie sich für die Veranstaltung anmelden
26.03.2012 - "CIETAC vs. CIETAC" - Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Hamburger Schiedsgespräche des Hamburg Arbitration Circle referiert Axel Neelmeier über die internen Streitigkeiten zwischen CIETAC Peking und CIETAC Shanghai Sub-Commission und CIETAC South China Sub-Commission.
21.03.2013 - SNB sponsort den Greater China Day 2013 - Die Handelskammer Hamburg veranstaltet in Kooperation mit den AHKs der Greater China Region den diesjährigen Kongress, der am 21.03.2013 in der Handelskammer Hamburg stattfindet und einen Überblick über aktuelle Entwicklungen in der Region bietet.
SNB sponsort diese Veranstaltung. Die Einladung sowie die Anmeldeunterlagen können Sie hier herunterladen.
6. Februar 2013 - "Roundtable China und Vietnam - Rechtliche Rahmenbedingungen in 2013" Dr. Jörg-Michael Scheil wird bei der IHK Pfalz in Ludwigshafen zur Situation in beiden Ländern vortragen. Hier können Sie sich für die Veranstaltung anmelden
November 2012 - Vergleich der Investitionsbedingungen in China und Vietnam - Dr. Jörg-Michael Scheil hat für die Asien-Pazifik-Sonderausgabe 2012 der Zeitschrift ChinaContact einen Beitrag zum Vergleich der Investitionsbedingungen in China und Vietnam geschrieben. Einen Link zu diesem Beitrag finden Sie hier.
November 2012 - Zugang zu Ausschreibungen in China - In der Ausgabe 11/2012 der Zeitschrift ChinaContact ist ein Aufsatz von Dr. Jörg-Michael Scheil zu Ausschreibungen in China erschienen. Der Artikel behandelt die Frage, ob deutsche Unternehmen faire Chancen haben, sich in China an Ausschreibungen für Bau- und Infrastrukturvorhaben zu beteiligen. Den Link zu dem Artikel finden Sie hier.
28.09.2012 - Dr. Jörg-Michael Scheil hat in der September-Ausgabe des "Vietnam Brief" der Delegation der deutschen Wirtschaft in Vietnam einen Artikel zu Gesellschafterstreitigkeiten in ausländisch-investierten Unternehmen in Vietnam geschrieben. Einen Link zu diesem Artikel finden Sie hier.
31.07.2012 - SNB erhält Rechtsberatungslizenz in Vietnam - Das vietnamesische Justizministerium hat am 31. Juli 2012 unserer Sozietät die Lizenz für den Betrieb einer Niederlassung in Ho Chi Minh City erteilt. Die Lizenz erlaubt SNB eine vollumfängliche Rechtsberatung in Vietnam in den Bereichen des Gesellschaftsrechts, des Rechts ausländischer Investitionen, des internationalen Handelsrechts, der Schiedsgerichtsbarkeit, dem Gewerblichen Rechtsschutz, Banking and Finance, Arbeitsrecht, Bau- und Immobilienrecht, Energierecht sowie anderen von den Mandanten benötigten Rechtsgebieten.
Als Leiter der Niederlassung wurde unser Partner Dr. Jörg-Michael Scheil genehmigt, der damit als ausländischer Anwalt gleichzeitig von den Justizbehörden in China und Vietnam für die Tätigkeit in den jeweiligen Ländern zugelassen ist. Mit Frau Dr. Hoang Thi Thanh Thuy steht unseren Mandanten in Ho Chi Minh City außerdem eine erfahrene, lokal zugelassene vietnamesische Rechtsanwältin als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Frau Dr. Hoang hat neben ihrer vietnamesischen Juristenausbildung in Deutschland studiert und promoviert und verfügt über langjährige Erfahrung als Anwältin bei internationalen Kanzleien in Vietnam und als In-house-Juristin.
Mit dem Erhalt dieser Lizenz führt SNB die seit 2008 bestehende Beratungspraxis für Vietnam konsequent weiter. ... > Mehr lesen
Heft 07.2012 - Dr. Jörg-Michael Scheil hat im Heft 7/2012 der Zeitschrift „Deutsche Lebensmittel-Rundschau“ einen Beitrag zu neuen Entwicklungen im chinesischen Lebensmittelrecht veröffentlicht.
Einen Link zum Abstract dieses Aufsatzes finden Sie hier.
06.07.2012 - Schiedsregeln der CIETAC überarbeitet - In einem Beitrag für die SchiedsVZ 2012, 134 hat RA Axel Neelmeier gemeinsam mit Yu Jianlong, dem Vice Chairman und Secretary General der CIETAC die Veränderungen dargestellt, welche am 01.05.2012 in den CIETAC Arbitration Rules in Kraft getreten sind.
08.05.2012 - Schweres Wetter: Frau RAin Corinna Rindfleisch hat bei der Handelskammer Hamburg über (Datenschutz~)rechtliche Aspekte des Cloud Computing referiert.
01.05.2012 - Die IP-Fachzeitschrift "Mitteilungen der deutschen Patentanwälte" bringt in ihrer Ausgabe 5/2012 erstmals ein Sonderheft zu Asien heraus. Dr. Jörg-Michael Scheil hat zu dieser Ausgabe als einziger Autor gleich zwei Beiträge beigesteuert, nämlich einen Beitrag zur aktuellen Entwicklung des Patentrechts in China „Die Rechtsprechung zum chinesischen Patentrecht nach dem Jahresbericht des Obersten Volksgerichts“ sowie einen Beitrag zu Vietnam mit dem Titel „Verfolgung von Verletzungen Gewerblicher Schutzrechte in Vietnam“ geschrieben. Einen Link zum Abstract dieses Aufsatzes finden Sie hier. Den Volltext erhalten Sie vom Verlag.
14.2.2012 - E-Business Ausschuss der Handelskammer Hamburg bei SNB - Die Sitzung des E-Business Ausschusses der Handelskammer Hamburg fand am 14.2.2012 bei SNB statt. Unser Of-counsel Prof. Imhof ist Mitglied im Ausschuss. RAin Corinna Rindfleisch referierte zum Thema „Social Media & Datenschutz“. Die Präsentation finden Sie hier.
Vorschau 19.04.2012 – Dispute Resolution Abroad - RA Axel Neelmeier wird auf dem Wirtschaftsrechtstag der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften – School of Management and Law zu „Rechtsstreitigkeiten in China“ vortragen. Das Programm und die Anmeldung finden Sie hier.
013./14.01.2012 - SNB Partner Meeting in Shanghai - Die Partner der Sozietät haben erneut ihre jährliche Partnerversammlung in Shanghai abgehalten. Dabei wurde u.a. der Ausbau der Asienstrategie der Sozietät beschlossen. Weitere Einzelheiten werden in Kürze bekannt gegeben werden können.
09.12.2011 - In-house Seminar zu M&A von Technologieunternehmen in China Wir führen in Shanghai ein Seminar zu Rechtsfragen bei der Akquisition von Technologieunternehmen in China durch. Anwälte unseres Shanghaier Büros werden zu den gesellschaftsrechtlichen und steuerrechtlcihen Fragen sowie den IP-Aspekten solcher Akquisitionen vortragen. Wenn Sie an dem Thema interessiert sind, senden Sie bitte eine Nachricht an snb@snblaw.com, um das Seminarprogramm anzufordern.
21.09.2011 "DCW Seminar „Schiedsverfahren in China" Auf Seminaren in Köln und Stuttgart, die von der Deutsch-Chinesischen Wirtschaftsvereinigung e.V. Köln in Kooperation mit den örtlichen IHK veranstaltet wurde, referierte Rechtsanwalt Axel Neelmeier über praktische Aspekte der Führung von Schiedsverfahren in China, insbesondere vor der CIETAC.
15.09.2011 "Neuer Präsident der Chinesisch-Deutsche Gesellschaft e.V. - Die Chinesisch-Deutsche Gesellschaft e.V. hat auf ihrer Mitgliederversammlung vom heutigen Tage unseren Partner Rechtsanwalt Axel Neelmeier zu ihrem Präsidenten gewählt.
01.09.2011 - BGH zum Zugang der Amtsniederlegung durch den Geschäftsführer bei der GmbH
In einem vor dem Bundesgerichtshof geführten Rechtsstreit ging es um die höchstrichterlich noch ungeklärte Frage der Voraussetzungen des Zugangs einer Amtsniederlegungserklärung eines GmbH-Geschäftsführers. Der BGH entschied diese Frage zu Gunsten unseres Mandanten und wies das Registergericht zur Eintragung der Amtsniederlegung an. Den Volltext des BGH-Beschlusses nebst eines Kommentars von RA Dr. Mark-Alexander Huth finden Sie in der aktuellen Ausgabe der GmbH-Rundschau vom 01.09.2011 (Heft 17, Seite 925) veröffentlicht.
04.07.2011 –MOFCOM besucht SNB - Eine 6-köpfige Delegation des chinesischen Wirtschaftsministeriums informierte sich bei einem Besuch bei SNB über die Struktur, die Idee und die Schiedsregeln des CEAC. In einem lebhaften Gedankenaustausch mit dem Sprecher der CEAC-Geschäftsführung, unserem Partner Axel Neelmeier, wurden Fragen des Schiedsrechts im Geschäftsverkehr zwischen der Volksrepublik China und anderen Staaten, insbesondere in Europa, erörtert. Ein Foto finden Sie hier.
01.06.2011 - Hamburg ist führender Schiedsgerichtsstandort - die Monatszeitschrift JUVE Rechtsmarkt berichtet in ihrer Ausgabe 06/2011 über Hamburg als Schiedsgerichtsstandort. Besonders werden die Aktivitäten der Warenschiedsgerichte, des Schiedsgerichts der Handelskammer Hamburg, der GMAA und des CEAC - Chinese European Arbitration Centre GmbH, deren Sprecher der Geschäftsführung unser Partner Axel Neelmeier ist. Den Artikel können Sie hier herunterladen.
20.05.2011 - China Arbitration Day 2011 in Hamburg -
Das CEAC - Chinese European Arbitration Centre - veranstaltet gemeinsam mit der CIETAC – Chinese International Economic and Trade Arbitration Commission am 20.05.2011 den China Arbitration Day 2011 in Hamburg. Mehrere Sprecher werden in die Schiedsgerichtsbarkeit im deutsch-chinesischen Geschäftsverkehr einführen. Dabei werden die Themen am Nachmittag in zwei Workshops vertieft. Ein Abendessen im Shanghai Yu Yuan Teehaus wird die Veranstaltung abrunden. RA Axel Neelmeier wird die Veranstaltung in seiner Eigenschaft als Sprecher der Geschäftsführung des CEAC leiten. Die Einladung und die Anmeldeunterlagen können Sie hier herunterladen.
15.12.2010 - "Mitteilungen der deutschen Patentanwälte" -
Dr. Jörg-Michael Scheil und Dr. Paolo Beconcini haben in der neusten Ausgabe dieser IP-Zeitschrift einen Beitrag veröffentlicht, der eine Übersicht über die Rechtsmittel des Patentinhabers bei Patentverletzungen in China unter Berücksichtigung der neuesten Rechtslage und der einschlägigen Rechtspraxis gibt.
Eine Zusammenfassung finden Sie hier
16.11.2010 - 10. Deutsch-Chinesischer Rechtsstaatsdialog -
RA Axel Neelmeier hat für SNB am 10. Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialog in Berlin teilgenommen. Die Delegationen wurden von Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheuser-Schnarrenberger sowie Song Dahan, Minister des Rechtsamtes beim Staatsrat der Volksrepublik China geleitet. Thematisch wurde neben dem Recht des Unlauteren Wettbewerbs das Recht der Anwaltschaft in China behandelt.
Oktober 2010 - Patentrechtsklagen in China - Dr. Jörg-Michael Scheil M.A. und Dr. Paolo Beconcini haben in der Ausgabe 10/2010 der „Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht“ einen Beitrag zum Thema „Neueste Entwicklungen bei Patentverletzungsklagen in China“ verfasst. Eine Zusammenfassung kann abgerufen werden unter:
www.sic-online.ch
26.08.2010 - Baurechtsratgeber China - SNB hat einen kleinen Ratgeber zum Baurecht in China herausgegeben. Gerne können Sie Ihr Exemplar unter snb@snblaw.com anfordern.
23.06.2010 - HARTING Technology Group gewinnt Patentverletzungsfall in China - Patente in China erfolgreich zu verteidigen ist möglich. SNB unterstützte HARTING Technology Group erfolgreich in einem Patentverletzungsverfahren vor dem Shanghai 2nd Intermediate People´s Court. Details sowie die daraus zu ziehenden Lehren finden sie hier.
27.04.2010 - Seminar "Durchsetzung von Forderungen im Chinageschäft" - NordLB und IHK Hannover veranstalten ein Seminar, bei dem RA Axel Neelmeier über Schiedsverfahren mit chinesischen Parteien, insbesondere über das neue Chinese European Arbitration Centre, Hamburg (www.ceac-arbitration.com) berichten wird.
16.04.2010 - Sonderheft der China Contact zur 12. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft in Singapur - Dr. Jörg-Michael Scheil hat für das im Mai 2010 erscheinende Heft einen Beitrag zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam geschrieben. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen.
30.03.2010 - Seminar zu Änderungen der VOB/A 2009 - RA Markus Ruhmann hat am 30.03.2010 gemeinsam mit Frau Beate Becker, Leiterin der Rechtsabteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt der Freien und Hansestadt Hamburg, ein Seminar zum Thema "Was bringt die VOB/A 2009 – Wichtiges für Bieter" vor Handwerkskammer Hamburg gehalten. Er hat die wichtigsten Änderungen der Regeln für die Vergabe öffentlicher Bauaufträge aus Sicht bietender Unternehmen vorgestellt.
Die Vorträge können Sie hier herunterladen:
Was bringt die VOB/A 2009?
Vergabe öffentlicher Bauaufträge
09.02.2010 - RA Markus Ruhmann Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht - Die Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg hat Rechtsanwalt Markus Ruhmann den Titel "Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht" verliehen.
06.01.2010 - Großinvestition der ARWEN GROUP, Madrid, in Tianjin/China - Die spanische ARWEN Group hat einen Investmentvertrag abgeschlossen, wonach in der Nähe von Tianjin/China in den nächsten Jahren ein Gewerbepark mit einer Fläche von 6 Quadratkilometern entstehen soll. Der Park soll nicht nur besonders umfangreiche Servicedienstleistungen für die dort anzusiedelnden Unternehmen bereitstellen, sondern insbesondere nach den sog. „ETG Values“ (ökologisch, technologisch und geobiologisch) Richtung weisend sein. SNB berät ARWEN bei dieser Investition.
05.01.2010 - NEOPLAN ./. ZONDA ZU EINEM DER TOP TEN IP-FÄLLE DES JAHRES 2009 WELTWEIT GEWÄHLT - Managing Intellectual Property, eines der renommiertesten internationalen IP Magazine, hat die Geschmacksmusterverletzungsklage der Neoplan Bus GmbH (MAN Gruppe) gegen den chinesischen Bushersteller Zonda als einen der Top Ten IP-Fälle des Jahres 2009 weltweit gewählt. Schulz Noack Bärwinkel hat die Neoplan Bus GmbH und die MAN Gruppe in diesem Klageverfahren vertreten und beraten. Das Verletzungsverfahren wurde zu Gunsten Neoplan entschieden und Schadensersatz in Höhe von umgerechnet zwei Millionen Euro gewährt. Es war das erste Mal, dass ein deutscher Fahrzeughersteller ein solches Patentverletzungsverfahren in China gewinnen konnte.
Einen Bericht aus Managing IP finden Sie hier.
18.12.2009 - Wärmeversorgung für die östliche HafenCity Hamburg - Für die Wärmeversorgung der östlichen HafenCity Hamburg hat die HafenCity Hamburg GmbH ein europaweites öffentliches Wettbewerbsverfahren durchgeführt, das jetzt abgeschlossen wurde. Unsere Partner Dr. Olaf-Schulz-Gardyan (Energierecht) und Markus Ruhmann (Vergaberecht) haben die HafenCity Hamburg GmbH beratend begleitet. Hier finden Sie die Pressemitteilung der HafenCity Hamburg und den Bericht aus JUVE-Rechtsmarkt 12/2009.
15.12.2009 - Seminar IT-Beschaffung und Konjunkturkrise
Wichtiges für Auftraggeber und Bieter Unsere Rechtsanwälte Dr. Corinna Meyer und Markus Ruhmann erläuterten auf einem Seminar der Standortinitiative hamburg@work die Grundzüge öffentlicher Vergabe, die Besonderheiten der IT-Vergabe und die aktuellen Änderungen im Vergaberecht. Corinna Rindfleisch und Steffen Berner beleuchteten die bei der IT-Beschaffung zu beachtenden vertraglichen Regelungen und Stolpersteine. Die Vorträge können Sie hier herunterladen:
Vortrag von Dr. Corinna Meyer und Markus Ruhmann
Vortrag von Corinna Rindfleisch und Steffen Berner
Vortrag IT Beschaffung und Vergabe (Vortragsfassung)
16.10.2009 - Vietnam
Dr. Jörg-Michael Scheil hat im "Vietnam Special" des Wirtschaftsmagazins Aktuell Asia 10/2009 einen Beitrag zu Vorteilen der Schiedsgerichtsbarkeit des Pacific International Arbitration Centre (PIAC) in Saigon bei der Beilegung von Streitigkeiten in Vietnam geschrieben. Der Beitrag kann hier heruntergeladen werden.
16.10.2009 - Asset Deal in China
Dr. Jörg-Michael Scheil hat im Magazin China Contact 11/2009 einen Aufsatz zu Vor- und Nachteilen eines Unternehmenskaufs in China in der Form des Asset Deal veröffentlicht. Der Beitrag kann hier heruntergeladen werden.
21.09.2009 - "Was tun, wenn mein Kunde nicht zahlt?"
Gemeinsam mit dem Generalkonsulat der Volksrepublik China werden RA Axel Neelmeier und mag.iur. Zeng Jian auf einem auf chinesische Unternehmen ausgerichteten Praxisseminar über Möglichkeiten referieren, sich vor Forderungsausfällen zu schützen. Zudem wird über Möglichkeiten der Streitbeilegung in der Schiedsgerichtsbarkeit berichtet werden.
17.06.2009 - Seminar zu Auswirkungen von Konjunkturmaßnahmen auf öffentliche Beschaffungen
Rechtsanwalt Markus Ruhmann und Rüdiger Schulz, Grundsatzreferent zum Vergaberecht bei der Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg, haben in der Handelskammer Hamburg zu den aufgrund des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung und der Konjunkturoffensive der Hamburgs umgesetzten Änderungen im Vergaberecht und den geplanten Beschaffungen referiert. Sie haben die erleichterte Vergabe öffentlicher Aufträge ebenso dargestellt wie die konkret von der Hamburg geplanten Vorgaben in den Bereichen Infrastruktur, medizinische Versorgung und Bildung.
Den Vortrag von Herrn Ruhmann können Sie hier herunterladen
Den Vortrag von Herrn Schulz finden Sie hier.
Eine Übersicht der von der Hamburg geplanten Maßnahmen können Sie hier herunterladen.
Den Bericht der Handelskammer Hamburg finden Sie hier.
22.04./06.05.2009 - SNB-Seminar zum MoMiG
SNB wird auf Mandantenseminaren am 22.04.2009 in Rostock und am 06.05.2009 in Hamburg über die bahnbrechenden Neuerungen berichten, die das MoMiG für das Recht der GmbH mit sich gebracht hat. Den diesbezüglichen Corporate Newsletter können Sie hier herunterladen. Anmeldungen zum Termin in Hamburg sind bis zum 30.04.2009 noch möglich: Per E-Mail anmelden
31.03.2009 - Mag. Johannes Weilharter wurde zum Vizevorsitzenden der Construction Working Group der Repräsentanz der Europäischen Kommission in China gewählt. In dieser Funktion unterstützt er den Vorsitzenden bei der Entwicklung von Working Group Activities, dem Entwurf und der Präsentation eines Position Papers ("offizielles Weißbuch der Kommission in China") sowie bei der Präsentation von Anliegen der Working Group gegenüber offiziellen chinesischen Stellen (Ministerien, etc.). Als Sprecher wird Herr Mag. Weilharter die Construction Working Group auch gegenüber den chinesischen Medien vertreten.
31.03.2009 - Konferenz über chinesische Schiedsgerichtsbarkeit, Brüssel RA Axel Neelmeier hat am 31.03.2009 auf der Konferenz "Arbitration in China" einen Vortrag zum Thema "CIETAC Arbitration in Comparison to other Asian Institutions" gehalten. Die Konferenz wurde veranstaltet von AIA – Association For International Arbitration. Die Tagungsunterlagen sind als Buch bei AIA unter www.arbitration-adr.org zu beziehen.
10.02.2009 - Schiedsgerichtsbarkeit in China
Auf einem gemeinsam mit dem Ostasiatischen Verein e.V. veranstalteten Seminar berichtete Rechtsanwalt Axel Neelmeier über Theorie und Praxis der Durchführung von Schiedsverfahren in der Volksrepublik China.
20.01.2009 - Seminar "Die mehrköpfige GmbH-Geschäftsführung"
Axel Neelmeier und Prof. Dr. Ralf Imhof werden auf vom Management Forum Starnberg veranstalteten Seminaren am 20./21.01.2009 in Frankfurt/M. sowie am 18./19.02.2009 in München zum Thema referieren. Das aktuelle Programm können Sie hier herunterladen.
14.01.2009 - SNB erstreitet Sieg im Bus-Plagiatsstreit für MAN in China
Das IP-Team von SNB Shanghai hat unter der Leitung von Dr. Jörg-Michael Scheil und Dr. Paolo Beconcini für die Mandantin MAN/Neoplan einen wichtigen Sieg in einem Design-Verletzungsverfahren in Beijing erstritten. Bisher konnte kein deutscher Automobilhersteller einen solchen Erfolg vor den chinesischen Gerichten erringen. Medienberichte über das Urteil finden Sie hier (PDF).
Presseberichte:
www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,602777,00.html
www.welt.de/wirtschaft/article3069894/MAN-gewinnt-Busstreit-gegen-China-Konkurrenz.html
aktuellasia.toobiz.com/index.php?option=com_content&task=view&id=2924&Itemid=1006
german.china.org.cn/business/txt/2009-01/22/content_17170598.htm
06.01.2009 - Docter Optics gewinnt Domainprozess vor CIETAC Peking
Das IP Team von SNB Shanghai hat einen Domainstreit für Docter Optics GmbH vor der CIETAC in Peking gewonnen. Die Docter Optics GmbH ist Weltmarktführer in der Entwicklung, Herstellung und dem Vertrieb von optischen Projektionslinsen für die Anwendung in der Automobilindustrie und optischen Komponenten und Systemen für führende OEMs in verschiedenen Industriezweigen wie Biometrik, Digitalprojektion, Druck und industrielle Bildverarbeitung. Am 6. Januar 2009 hat die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) die Verletzung durch einen chinesischen "Domain Grabber" festgestellt und zur Übertragung der Domain www.docteroptics.com.cn an unsere Mandantin verurteilt. Der Fall zeigt, dass sich ausländische Unternehmen erfolgreich gegen Domain Grabbing in China durchsetzen können.
04.01.2009 - 2. Auflage "Formularbuch IT-Recht" erschienen
Im C.H.Beck Verlag ist die 2. Auflage des "Formularbuch IT-Recht" erschienen, an dem aus dem SNB Team Prof. Dr. Ralf Imhof sowie Dr. Einar Recknagel mitgewirkt haben.
01.11.2008 - BusinessForum China
Dr. Jörg-Michael Scheil hat in der November/Dezember-Ausgabe der Zeitschrift "BusinessForum China" einen Beitrag zum Einfluss der neuen chinesischen Politik in Patent- und Steuergesetzgebung auf Forschungs- und Entwicklungsprojekte ausländischer Investoren veröffentlicht. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen.
01.11.2008 - China Contact
Dr. Jörg-Michael Scheil hat in der in der November-Ausgabe der Zeitschrift "China Contact" einen weiteren Beitrag zu Einfluss der neuen chinesischen Politik in Patent- und Steuergesetzgebung auf Forschungs- und Entwicklungsprojekte ausländischer Investoren veröffentlicht. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen.
20.10.2008 - Rollei verkauft den Bereich Metric
Rollei GmbH hat ihren Geschäftsbereich Metric an die von Baker & McKenzie beratene Trimble Holdings GmbH veräußert. Rollei GmbH wurde dabei von SNB vertreten.
06.-08.10.2008 - SNB Messestand auf der EXPO REAL in München
SNB hat sich erstmalig als Aussteller auf der diesjährigen Immobilienmesse EXPO REAL präsentiert und damit der seit Jahren wachsenden Bedeutung des Bereiches Construction and Real Estate Rechnung getragen. Drei Rechtsanwälte aus Hamburg und Rostock sowie ein Kollege aus Shanghai konnten drei Tage lang zahlreiche Gespräche führen. Zum Thema "Immobilieninvestitionen in China" veranstaltete SNB im Rahmen der Messe zudem ein Seminar. Den Vortrag können Sie sich hier herunterladen.
01.10.2008 - Pacific International Arbitration Commission
Dr. Jörg-Michael Scheil wurde zum ersten deutschen Schiedsrichter der Pacific International Arbitration Commission in Ho Chi Minh City/Vietnam bestellt. Die PIAC ist eine neu eingerichtete unabhängige Schiedsorganisation, die internationale Streitfälle des Wirtschaftsrechts in oder mit Bezug zu Vietnam verhandeln kann. SNB erteilt gern weitere Informationen zum Thema der Streitbeilegung in Vietnam.
18.09.2008 - Chinese European Arbitration Centre in Hamburg gegründet
Auf Initiative der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer, der Handelskammer Hamburg, des Tönissteiner Kreises und zahlreicher Rechtsanwälte und Kanzleien aus dem In- und Ausland wurde das Chinese European Arbitration Centre mit Sitz in Hamburg gegründet. Rechtsanwalt Axel Neelmeier wurde zum Sprecher der Geschäftsführung bestellt. Nähere Informationen finden Sie unter www.ceac-arbitration.com
16.09.2008 - IT/IP Piraterie in China
Fachtagung www.china-it.de – Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch stellte auf der Fachtagung die "Gesetzlichen Rahmenbedingungen für IT-Dienstleistungen und juristische Handhabe gegen IT/IP-Piraten in China" dar. Das Programm können Sie hier herunterladen.
29.08.2008 - Seminar "Bau- und Immobilienrecht in China"
Rechtsanwalt Johannes Weilharter sprach auf einem vom Management Circle veranstalteten Seminar in Frankfurt. Das Seminarprogramm können Sie hier herunterladen.
04.03.2008 - Vergaberecht bei Grundstücksverkäufen
RA Norbert Wendt referierte über das "Spannungsverhältnis zwischen Grundstücksverkauf und ausschreibungspflichtiger Baukonzession" unter vergaberechtlichen Gesichtspunkten. Dabei beleuchtete er insbesondere die Auswirkungen der jüngsten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf auf die Verkaufspraxis der öffentlichen Hand. Seinen Vortrag können Sie hier herunterladen (PDF, 1 MB).
03.03.2008 - Geistiges Eigentum in China
Dr. Jörg-Michael Scheil hat in der März-Ausgabe der Zeitschrift "Aktuell Asia" einen Beitrag zur Problematik des Schutzes von geistigem Eigentum gegenüber Geschäftspartnern in China veröffentlicht. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen (PDF, 431 KB).
15.01.2008 - "Schneider-Urteil" und IP Strategien in China
Dr. Paolo Beconcini hat in der Ausgabe Januar-Februar der Zeitschrift "China IP" einen Beitrag zu den Auswirkungen des Urteils im "Schneider"-Verfahren auf die Schutzrechtsstrategien ausländischer Investoren veröffentlicht. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen (PDF, ca. 1 MB):
Englisch // Chinesisch
11.01.2008 - 3. SNB Anwaltstag
Alle Rechtsanwälte aus den SNB Büros in Hamburg, Rostock und Shanghai trafen sich zum diesjährigen SNB Anwaltstag in Rostock. Im Steigenberger Hotel Sonne war Gegenstand des diesjährigen Treffens die Optimierung interner Arbeitsabläufe im Interesse der Qualitätssicherung. Vielfältige Anregungen und Erkenntnisse konnten ausgetauscht werden, welche eine effiziente Bewältigung des Arbeitsalltages befördern können. Wie stets bei unseren Anwaltstagen schloss sich ein langer Abend in der "Alten Apotheke" an, der zu einigen Verspätungen beim folgenden Frühstück führte.......
02.01.2008 - SNB wächst weiter
Die Kollegen Markus Ruhmann und Dr. Einar Recknagel wurden zum 01.01.2008 Partner der Sozietät. RA Ruhmann verstärkt den Bereich Bau und Immobilien am Standort Hamburg. RA Dr. Recknagel ist nunmehr als Partner für den Bereich Banking im Hamburger Büro tätig.
28.12.2007 - China Contact Ausgabe 12/2007
Dr. Jörg-Michael Scheil hat in der Dezember-Ausgabe der Zeitschrift "China Contact" einen Beitrag zur Errichtung von Fabrikgebäuden im Build-to-Lease-Verfahren veröffentlicht. SNB hat mehrere europäische Investoren beim Bau von Fabriken in China mit dieser Projektstruktur beraten. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen(PDF 377 KB).
25.12.2007 –- RA Hans-Bernd Giesler †
In tiefer Trauer haben wir das überraschende Ableben unseres geschätzten Kollegen Hans-Bernd Giesler bekannt zu geben. Rechtsanwalt Giesler wird uns mit seiner Weltläufigkeit und seiner dem Menschen zugewandten Art stets in Erinnerung bleiben.
22.10.2007 - Axel Neelmeier
RA Neelmeier wurde zum Mitglied des Präsidiums des Hamburgischen Anwaltsgerichts bestellt.
23.07.2007 - Lehrauftrag an Dr. Jörg-Michael Scheil M.A.
Die Universität Göttingen hat Herrn Dr. Jörg-Michael Scheil zum Wintersemester 2007/08 einen Lehrauftrag für Recht und Ethik in China erteilt. Dr. Scheil wird ein interdisziplinäres Seminar für Studenten der Rechtswissenschaften und der Sinologie abhalten, bei dem er auch praktische Aspekte der interkulturellen Rechtsberatung und Verhandlungsführung ansprechen wird.
03.07.2007 - "Infringement of Trademark Rights Through the Internet"
Wir möchten Sie auf einen Aufsatz von Herrn Dr. Scheil und Herrn Dr. Beconcini über die letzten Entwicklungen im chinesischen IP-Recht mit dem Titel "Infringement of Trademark Rights Through the Internet" hinweisen. Dieser Aufsatz ist in der Ausgabe 03/07 des Magazins "Business Forum“ der Deutschen Handelskammer in China erschienen. Sie können ihn hier herunterladen(PDF 203 KB) .
15.05.2007 - Vorträge zum IT- und Werberecht
Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch wird als Referentin für die TÜV Nord Akademie tätig. Im Rahmen der wiederkehrend angebotenen Seminarlehrgänge zum Datenschutzbeauftragten und zum IT-Sicherheitsbeauftragten stellt sie rechtliche Implikationen vor.
Das Recht blockiert die Werbung wo es kann? Bei der Fachkonferenz "Food & Health" des Management Forums Starnberg informierte Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch über Handlungserfordernisse aus der Health Claims Verordnung der EU. Auch die Workshopreihe der Handelskammer Hamburg zum Onlinehandel geht in die nächste Runde. Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch zeigt rechtliche Fallstricke auf. Um Neues aus dem Onlinerecht geht es auch beim Forum des Arbeitskreises Recht des Netzwerks hamburg @ work am 12.06.2007. Hier informiert Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch über juristische Hürden beim Suchmaschinenmarketing.
12.04.2007 - Europaweiter Wettbewerb um Dienstleistungskonzession zur Energieversorgung der östlichen Hafencity
Die Hafencity Hamburg GmbH startet einen europaweiten Wettbewerb für die Energieversorgung der östlichen Hafencity, deren Entwicklung ab 2008 beginnt. Am Ende des Verfahrens soll eine die Rahmenbedingungen der Wärmeversorgung in der östlichen Hafencity setzende Dienstleistungskonzession gewährt werden. Schulz Noack Bärwinkel, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Olaf Schulz-Gardyan (Bereich Energie) und Markus Ruhmann (Bereich Immobilien- und Vergaberecht) berät die Hafencity Hamburg GmbH bei der Durchführung des Verfahrens.
01.01.2007 - Teamveränderungen bei SNB
Frau Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch wurde Partnerin der Sozietät. Sie leitet den Bereich IT/IP.
Für den Bereich Energy konnte SNB Frau Rechtsanwältin Dr. Corinna Meyer gewinnen. Sie wird ihre mehrjährige Erfahrung aus dem Bereich der Gas- und Wasserwirtschaft in den Bereich Energy einbringen.
Das Rostocker Team konnte durch Rechtsanwalt Dr. Gunnar Roloff gestärkt werden.
27.12.2006 - Zweiter DIFA Immobilienerwerb in Seoul
DIFA Deutsche Immobilienfonds AG hat in Seoul / Korea ein weiteres Immobilienobjekt erworben. SNB hat DIFA dabei abermals beraten.
27.10.2006 - Handbuch des internationalen GmbH-Rechts
Das Werk ist soeben im Zerb-Verlag erschienen. Es stellt das Gesellschaftsrecht in über 35 Ländern dar und ist für die Praxis bestimmt. Dr. Jörg-Michael Scheil hat den Länderteil China verfasst.
19.10.2006 - MAN erhebt in China Klage wegen Geschmacksmusterverletzung
MAN hat in China eine Geschmacksmusterverletzungsklage gegen eine bedeutende chinesische Automobilgruppe anhängig gemacht. Das Design des MAN-Luxusbusses "Starliner 2" ist von dem chinesischen Wettbewerber komplett übernommen worden. Dies ist die erste Klage wegen der Verletzung des Geschmacksmusters an einem Bus, die von einem deutschen Automobilunternehmen in China vor Gericht gebracht wurde. SNB berät MAN in diesem Rechtstreit. Nach einem Jahr der Nachforschung und Beweissammlung unter Führung von SNB wurde die Klage am 19. September 2006 vor dem mittleren Gericht in Peking eingereicht. MAN beansprucht die Einstellung der Rechtsverletzung und Schadensersatz. Eine von der nationalen und internationalen Presse viel beachtete Pressekonferenz fand am 19. Oktober 2006 in Peking statt.
25.09.2006 - DIFA Immobilienerwerb in Seoul
DIFA Deutsche Immobilienfonds AG hat in Seoul / Korea ein Immobilienobjekt erworben. SNB hat DIFA dabei beraten.
18./19.09.2006 BITKOM Anwenderforum Outsourcing Frankfurt
Auf dem vom BITKOM organisierten Anwenderforum Outsourcing stellte SNB durch Prof. Dr. Ralf Imhof rechtliche Implikationen und Lösungen des IT-Outsourcings vor.
15.09.2006 - Grundstein für "Ozeaneum" gelegt
Am 15.09.2006 wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern Harald Ringstoff der Grundstein für den Erweiterungsbau des Deutschen Meesresmuseum in Stralsund, das "Ozeaneum" gelegt. SNB berät die Stiftung Deutsches Meeresmuseum bei der Realisierung des Vorhabens.
14.09.2006 - Chinesisches Teehaus in Hamburg
Die Freie und Hansestadt Hamburg sowie die Stadt Shanghai haben im Rahmen ihres Partnerschaftsvertrages die Errichtung des europäischen Tourismuszentrums der Stadt Shanghai auf einem Hamburger Grundstück vereinbart. SNB berät Shanghai Yu Garden (Europe) Corporation GmbH dabei.
31.08.2006 - SNB bildet chinesische IP-Beamte aus
Im Juli und August 2006 unterrichtete Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch im Rahmen des Projektes "IP-Enforcement in China" der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit mbH (GTZ) chinesische Verwaltungsbeamte in Qingdao und Hangzhou im Recht des gewerblichen Rechtsschutzes.
28.04.2006 - Ehrendoktorwürde für Peter Schulz
Die philosphische Fakultät der Universität Rostock verleiht Rechtsanwalt Peter Schulz im Rahmen einer Feierstunde und in Anwesenheit des Ministerpräsidenten Harald Ringstorff die Ehrendoktorwürde.
27.04.2006 - Rechtliche Aspekte des IT-Outsourcing
Am 23. Mai veranstalteten die Handelskammer hamburg un der BITKOM - bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue MEdien e.V. - das Forum "IT-Outsourcing für den Mittelstand - ein Wettbewerbsfaktor?" Unsere Kanzlei wird durch Prof. Dr. Ralf Imhof vertreten sein, der die rechtlichen Aspekte des IT-Outsourcing darstellen wird. Die Teilnahme ist kostenlos. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Anmeldeformular (PDF 470 KB)
Verbreitete Rechtsirrtümer der IT-Branche - Schwerwiegende Folgen leicht vermeiden
In den meisten IT-Verträgen finden sich Klauseln, die einer kritischen rechtlichen Prüfung nicht stand halten und die in der Folge sowohl Dienstleister als auch Anwender belasten. Um welche Rechtsirrtümer es sich handelt und wie sie vermieden werden, zeigt Prof. Dr. Ralf Imhof in einem Vortrag in der Handelskammer Hamburg am 9. Mai 2006.
Das Veranstaltungsprogramm erhalten Sie hier (PDF 156 KB)
10.02.2006 - Neues Vergaberecht 2006
RA Markus Ruhmann informierte über die neue Rechtslage auf einem Seminar der Hamburger Architektenkammer am 09.02.2006. Die Vortragsunterlagen können sie hier herunterladen (PDF 76 KB).
Fallstricke auf dem Weg zum eigenen Onlineshop
Auch bei der Neuauflage des Handelskammer-Workshops zum Onlinehandel informierte Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch am 6. März 2006 Hamburger Einzelhändler über rechtliche Anforderungen bezüglich Shopgestaltung, Verbraucherinformation, Vertragsschluss, Werbung und Datenschutz: Herunterladen(PDF 680 KB)
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